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08.07.2011, 16:24 Uhr
Datenautobahnen für den Ländlichen Raum

Münsterland-Resolution fordert Anschluss des ländlichen Raums ans Glasfasernetz

Auf Initiative der münsterländischen CDU-Abgeordneten Johannes Röring, Jens Spahn, Karl Schiewerling, Reinhold Sendker und Dieter Jasper trafen sich nun in Velen kommunale Entscheider und Interessenvertreter und diskutierten zum Thema Breitbandausbau im ländlichen Raum. Nach einem Vortrag des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Dr. Gerd Landsberg beteiligten sich auch Unternehmensverbände und Wirtschaftsförderer an der Diskussion.

Die Vorteile eines flächendeckenden Netzes wurden dabei schnell deutlich: Röntgenbilder quasi in Echtzeit digital verschicken, komplexe Anwendungen oder Maschinen dezentral steuern oder auch große Datenmengen auf Servern weltweit speichern. All diese Sachen und vieles mehr geht nur mit einer leistungsfähigen und schnellen Internetverbindung.  Dieses Netz ist aber bisher nur in den Ballungszentren etabliert und im ländlichen Raum bisher nur teilweise vorhanden. Diesen Zustand möchte Johannes Röring MdB ändern: „Es geht hier um die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raumes. Wenn wir uns hier mit einer schwächeren Datenleitung der LTE-Technik zufrieden geben, werden wir für bestimmte Dienstleistungen und Industrien nicht mehr attraktiv sein.“ Funktechnologien, wie sie aktuell abseits der Städte wie in einigen Bauerschaften zum Einsatz kämen, seien nur Übergangslösungen, so Röring. Wichtiges Detail hierbei sei auch, dass der Ausbau der Netze im ländlichen Raum mit wesentlich höheren Kosten verbunden ist und es daher einer gerechten Verteilung dieser Kosten bedürfe.

Mit der Verabschiedung einer Münsterland-Resolution zum Thema Breitband sei man hier politisch ein Stück weiter gekommen, so Röring. Dieses Votum wollen die CDU-Bundestagsabgeordneten nun in der Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Deutschen Bundestag einbringen. Danach sollen bis 2015 flächendeckend Internetanschlüsse mit 50MBit/s vorhanden sein. Bisher liege die Bandbreite nur bei 6 bis 16 MBit/s. Ferner soll es laut Resolution finanzielle Förderprogramme geben und gesetzliche Vorgaben, die für Internetanbieter den Ausbau schneller Breitbandverbindungen lukrativ machen.

Dr. Gerd Landsberg vom Städte- und Gemeindebund betonte besonders ein Ziel: „Wir müssen die digitale Spaltung des Landes verhindern und eine Anbindung des ländlichen Raums zur Not auch über gesetzlichen Zwang forcieren.“ Dazu müsse man notfalls auch den Knüppel des Ordnungsrechts zeigen, so Landsberg.

Da der Aufwand von 40 bis 50 Milliarden Euro weder für Bund noch Land derzeit realisierbar sei, müssten Anreize für Anbieter geschaffen werden, den Ausbau im Bereich der Wirtschaft zu finanzieren erklärten Landsberg und die CDU-Bundestagsabgeordneten nach Resolutionsverabschiedung einhellig. „Wir wollen Druck machen in der Fraktion“, versprach Röring, der sich äußerst zufrieden mit der Veranstaltung und der verabschiedeten Resolutionsfassung zeigte.

 

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